1. Allgemeines
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Direkt-Marketing Silke Lambrecht.
1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von Direkt-Marketing Silke Lambrecht bedürfen der Schriftform.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1 Angebote von Direkt-Marketing Silke Lambrecht sind - insbesondere der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich. Der Umfang der von Direkt-Marketing Silke Lambrecht zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung bzw. den Werkvertrag oder den Dienstvertrag von Direkt-Marketing Silke Lambrecht mit dem Kunden festgelegt. Ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen und anwendbare besondere Geschäftsbedingungen von Direkt-Marketing Silke Lambrecht.
3. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang
3.1 Ist der Kunde Vollkaufmann, so ist er verpflichtet, gelieferte Leistungen nach Erhalt unverzüglich zu prüfen und erkennbare Fehler Direkt-Marketing Silke Lambrecht unverzüglich anzuzeigen.
3.2 Direkt-Marketing Silke Lambrecht ist berechtigt, die von ihr geschuldeten Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.
4. Preise
4.1 Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung bzw. die im Werkvertrag enthaltenen Preise und Zahlungskonditionen zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.
4.2 Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme gültigen Preisliste vergütet.
5. Lieferfristen
5.1 Von Direkt-Marketing Silke Lambrecht genannte Lieferfristen für Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden.
5.2 Von Direkt-Marketing Silke Lambrecht genannte Lieferfristen für Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden, und der Projektleiter des Kunden eine Reaktionszeit von mindestens 24 Stunden während Werktagen bei Rückfragen seitens von Direkt-Marketing Silke Lambrecht einhält. Ein Projektleiter ist ein Mitarbeiter des Kunden, der befugt und kompetent ist, die Dienstleistungen zu prüfen und die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Konsistenz seiner Angaben selbst trägt. In Spezialfällen kann der Kunde selbst Projektleiter sein. Des Weiteren muss der Projektleiter für Direkt-Marketing Silke Lambrecht zu den gängigen Geschäftszeiten an mindestens 3 Werktagen pro Woche telefonisch erreichbar sein. Ist der Inhalt des Punktes 5.2 nicht gewährleistet, verlieren alle terminlichen Absprachen ihre Gültigkeit.
5.3 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird.
5.4 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und allen sonst von Direkt-Marketing Silke Lambrecht nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei Direkt-Marketing Silke Lambrecht , ihren Lieferanten oder Unterlieferanten und insbesondere bei politischen Missständen und Ausnahmezuständen im Land der Lieferanten und Unterlieferanten von Direkt-Marketing Silke Lambrecht.
6. Annahmeverzug des Kunden
6.1 Kommt der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, so ist Direkt-Marketing Silke Lambrecht berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt Direkt-Marketing Silke Lambrecht Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Direkt-Marketing Silke Lambrecht einen höheren Schaden nachweist.
7. Gefahrübergang, Gewährleistung
7.1 Direkt-Marketing Silke Lambrecht kann Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware oder Dienstleistung nach Maßgabe des folgenden Absatzes beseitigen. Mängel der Leistung kann Direkt-Marketing Silke Lambrecht darüber hinaus durch Überlassung einer Nachbesserung beseitigen. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nachbesserung oder des Austausches hat der Kunde das Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
7.2 Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen: sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. Direkt-Marketing Silke Lambrecht wird nach Eingang der Mängelrüge nach eigener Wahl entweder Hinweise zur Behebung des Fehlers geben oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen.
8. Haftung
8.1 Eine Haftung von Direkt-Marketing Silke Lambrecht für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung – ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch Direkt-Marketing Silke Lambrecht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.
8.2 Direkt-Marketing Silke Lambrecht verpflichtet sich, kein Material zur Produktion zu verwenden, an welchem eine dritte Partei Urheberrechte hält. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das für die Produktion bereitgestellte Bild und Datenmaterial auf freie Verwendbarkeit zu überprüfen. Direkt-Marketing Silke Lambrecht übernimmt keine Haftung oder Ansprüche von Dritten für das vom Auftraggeber bereitgestellte Bild- und Datenmaterial.
8.3 Direkt-Marketing Silke Lambrecht haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden.
8.4 Direkt-Marketing Silke Lambrecht haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer nicht termingerechten Lieferung der Leistung entstehen können, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 5 seiner Erreichbarkeitpflicht nicht nachkommt.
9. Zahlung
9.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Zahlungen sofort bei Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist Direkt-Marketing Silke Lambrecht berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder Direkt-Marketing Silke Lambrecht einen höheren Schaden nachweist.
9.2 Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen von Direkt-Marketing Silke Lambrecht anerkannter oder rechtskräftiger festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.
9.3 Schuldet der Kunde Direkt-Marketing Silke Lambrecht mehrere Zahlungen gleichzeitig, werden mit einer eingehenden Zahlung zunächst seine Verbindlichkeiten aus Lizenzverträgen, dann aus sonstigen von Direkt-Marketing Silke Lambrecht erbrachten Leistungen und Lieferungen, dann seine Verbindlichkeiten aus Pflegeverträgen und sonstigen Dauerschuldverhältnissen getilgt.
10. Umfang der Rechtseinräumung
10.1 Direkt-Marketing Silke Lambrecht behält an der gelieferten Leistung die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die auf Datenträgern oder der Verpackung angebrachten Schutzhinweise - auch Dritter - sind zu beachten.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt deutsches Recht . Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Osterholz Scharmbeck, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.
11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Osterholz Scharmbeck. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB´s unvollständig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
